Montag, 18. Mai 2009

Wieder her mit der 5% Hürde, damit die ungeliebten kleinen Parteien keine Chance mehr haben?

Seit 10 Jahren gibt es im Kommunalbereich die 5% Hürde nicht mehr. Dadurch kamen eine ganze Reihe kleiner Parteien und Bündnisse in die Stadtparlamente und versuchen die Interessen der Bürger zu vertreten.

Natürlich ist das den großen Parteien wie CDU oder SPD ein Dorn im Auge. Soviel Basisdemokratie, wo kommen wir denn da hin?
Und dann auch noch linke Gruppen im Stadtrat, das ist ja Sozialismus!!!

Ich selbst bin auch Mitglied eines solchen überparteilichen Personenwahlbündnisses, SOLINGEN AKTIV.



Seit 5 Jahren haben wir 2 Frauen im Stadtrat, die dort für die Interessen der kleinen Leute antreten. Von den großen Fraktionen nicht gern gesehen und oft (auch persönlich) diffamiert.

Hier einmal ein kleiner Beitrag des WDR Fernsehen zu diesem Thema. Besonders beachtenswert ist da auch die Aussage des Wissenschaftlers der Uni Wuppertal.

Kommentare:

Ulf von Schellenberg hat gesagt…

Dass die grossen Parteien damit ein Problem haben, ist ja klar!
Ich finde, der Wegfall der 5% Hürde auf Kommunalebene sorgt für mehr Demokratie und das sieht ja auch der Politikwissenschaftler so!

Hexe hat gesagt…

So sehe ich das auch.

Andy hat gesagt…

Keine Ahnung,bei uns ist das glaube ich nicht so ein Thema. Es bilden sich eher kleine Gruppen bis ein Ziel erreicht oder abgeschmettert wird. "Achselzuck" Aber ich finde es gut wenn man seine Meinung und auch seine Ideen versucht auch im Dorf umzusetzten.

Hexe hat gesagt…

Ja, solche Gruppen kennen wir auch, als Bürgerinitiaitive. Aber wir versuchen langfristig eine Verbesserung u erreichen. In unserem "Dorf", lächel, mit 165.000 Einwohnern.

RUDHI - DAILY hat gesagt…

Kann ich nur begrüßen; mich macht Politik konfus!

brunohs hat gesagt…

Also wir werden nicht wählen gehen. Es bringt bei uns in der Stadt nicht viel und das was die im Europa-PArlament machen.... immer die gleichen Verdächtigen. Also bleiben wir dieses mal zu Hause, nachden wir Jahrelang immer fleissig gewählt haben!

Hexe hat gesagt…

Also garnicht wählen finde ich nicht gut. Dann lieber ungültig wählen aus Protest.

Die Krähe hat gesagt…

Auf Kommunaler Ebene empfände ich die 5%-Hüde als sehr kontraproduktiv.
He, unsere PETO hat vor zehn Jahren mit 2 Sitzen angefangen und wurde etwas belächelt und nun sind sie mit 7 Leuten im Rat eine Kraft mit der gerechnet werden muss.

Das Problem liegt doch eher daran, dass die Kleinen nicht genügend eingebunden und informiert werden.
Da finde ich die Aussagen des Politikwissenschaftlers schon sehr erhellend.